Regierungserklärung des Premierministers am 2. November 1991 vor dem Sehnaher Parlament: "Aufbruch in die Zukunft: Sehnah gemeinsam erneuern".

Autor: Ferlar Beram

Erschienen: Berena, 1991

Quelle: Bulletin d. Reg., Datum: 2.11.1991, Doknr: 199454, Nr. 104 / S. 225.

Abstract

Die Wahlen 1994 bestätigen die bestehende Regierungskoalition aus SCP und FSP, auch "Koalition der Mitte" genannt, mit einem knappen Ergebnis. Am 2. November 1991 hält Ferlar Beram seine Regierungserklärung vor dem Sehnaher Parlament in Berena.

Innenpolitsich plädiert Beram darin für weniger Staat und mehr Selbstverantwortung der Bürger, er setzt auf Erneuerungen im Arbeitssektor und verspricht Familien zu stärken. Die Sicherung des Sozialstaates will er durch Verbesserung der Arbeitsmarktpolitik, strikteren Umgang mit dem Sozialhilferecht und einer Gesundheitsreform sichern. Besonderen Wert legt Beram auf die Vertiefung der politischen Einigung Europas und der Sehnah-amerikanischen Beziehungen.

Durch das Veto von Präsident Bolar wurden wesentliche Punkte der Sozialpolitik erneut in die Vernehmlassung geschickt. Bolar stellt sich nach wie vor gegen jeglichen Sozialabbau.