Republik Sehnah
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Parlamentsenscheid vom 23.8.2009

Autor: Pressedienst der Regierung

Erschienen: Berena, 2009

Quelle: Bulletin d. Reg., Datum: 31.8.2009, Doknr: 345320, Nr. 24.A-23 /.

Gesetz für nicht versicherbare Hochrisikotechnologien

Das sehnaher Parlament hat das Gesetz für nichtversicherbare Hochrisikotechnologien verabschiedet. Das Gesetz sieht vor, dass für solche Vorhaben ein Volksentscheid mit einem 2/3 Mehr erforderlich sein wird. Die sogenannte Lex-Bolar geht aus der Debatte über eine Kernkraftrenaissance hervor. Die Befürworter sahen angesichts der Klimadebatte, Verringerung des CO2 Ausstosses, ihre Zeit gekommen. Die Gegner ihrerseits fordern den totalen Ausstieg aus der Atomstromproduktion.

Zusammenfassung der Pressekomentare:

Präsident Rowland Bolar, der immer wieder mit aussergewöhnlichen Ideen von sich reden macht, konnte diesmal den Erfolg für sich buchen. Kritiker werfen ihm zwar vor, er untergrabe die Demokratie.

Dazu Bolar: Diesen Vorwurf müsse man in Kauf nehmen, könnten schliesslich auch nicht beliebig Leute per Plebiszit zu Extremsportarten verdingt werden, auch wenn solche Risiko behafteten Freizeitbeschäftigungen einigen Leuten sogar Spass machen und sie damit ihr Leben freiwillig aufs Spiel setzten. Ein Restrisiko, das die Versicherungsbranche für so wahrscheinlich halte, dass es eintreffen könne und eine anzunehmende Schadensbilanz, die an sich nicht versicherbar sei, könne man nicht mit dem absoluten Mehr entscheiden, es bedürfe eines qualifizierten Mehrs. Hinzu komme, dass die Folgen heutiger Entscheide die Nachkommen im Falle eines Supergaus über Jahrhunderte, wenn nicht Jahrtausende belasten würden, ohne dass ihnen ein Nutzen daraus entstünde. Bolar ruft die Weltwirtschaft auf, sich von ihren kurzsichtigen egoistischen Partikulärinteressen abzuwenden.

Ein 2/3 Mehr sei aber eine sehr grosse Akzeptanz und damit könne er leben.